Sitzungsverlauf

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Sitzung: Samtgemeinderat, 12. Sitzung
Termin: Mo, 30.09.2019 19:02 Uhr
Ort: Hotel "Goldlinde"
37619 Bodenwerder
Hotel "Goldlinde"
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
II. Öffentliche Sitzung  
1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der anwesenden Ratsmitglieder, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung  
2. Genehmigung der Niederschrift aus der Sitzung vom 19.03.2019  
3. Einwohnerfragestunde  
4. Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde  
5. Neuaufstellung Regionales Raumordnungsprogramm
hier: Stellungnahme Träger öffentlicher Belange
835/16-21
6. Tourismusbeitragskalkulation 2018 - 2020
hier: Beschlussfassung über die aktualisierte Tourismusbeitragskalkulation
826/16-21
7. Neufassung der Satzung der Samtgemeinde Bodenwerder-Polle über die Erhebung eines Tourismusbeitrages (Tourismusbeitragssatzung) 827/16-21
8. 30. Änderung des Flächennutzungsplanes der ehemaligen Samtgemeinde Bodenwerder
a) Beschluss über die Anregungen und Bedenken der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
b) Feststellungsbeschluss gem. § 5 Abs. 1 i.V.m. § 2 a Baugesetzbuch
789/16-21 1. Ergänzung
9. Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen 833/16-21
10. Ernennung von Feuerwehrführungskräften
hier: Stv. Gemeindebrandmeister Hans-Albert Lange
788/16-21 1. Ergänzung
11. Umbesetzung der Fachausschüsse gemäß § 71 Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) 838/16-21
12. Einwohnerfragestunde  
13. Mitteilungen und Anfragen